USA verschieben Verteidigungsstrategie, legen Last auf Verbündete
Das Pentagon hat seine Nationale Verteidigungsstrategie 2026 veröffentlicht, was eine bedeutende Verschiebung in der amerikanischen Außenpolitik markiert. Das 34-seitige Dokument, unterzeichnet von Verteidigungsminister Hegseth, teilt Verbündeten mit, dass sie primär für ihre eigene Sicherheit verantwortlich sind und stellt eine klare Fortsetzung des "America First"-Ansatzes der Trump-Regierung dar.
Begrenzte Rolle in Korea und Europa
Die Strategie skizziert eine "eingeschränktere" Rolle für die Vereinigten Staaten bei der Abschreckung Nordkoreas und stellt fest, dass Südkorea nun in der Lage und willens ist, die Bedrohung mit reduzierter amerikanischer Unterstützung zu bewältigen. 'Es besteht eine größere Chance auf dauerhaften Frieden auf der koreanischen Halbinsel mit einer weniger substantiellen amerikanischen Präsenz,' heißt es in dem Dokument. Derzeit sind etwa 28.500 amerikanische Truppen in Südkorea stationiert, obwohl die Strategie nicht spezifiziert, ob diese Zahl reduziert wird.
Für Europa ist die Botschaft ähnlich: 'In Europa und anderen Gebieten werden Verbündete die Führung gegen Bedrohungen übernehmen, die für uns weniger schwerwiegend, für sie aber umso ernster sind, mit entscheidender, aber eingeschränkterer Unterstützung der Vereinigten Staaten.' Dies betrifft vor allem die Bedrohung durch Russland, wobei von europäischen Ländern erwartet wird, dass sie in erster Linie für ihre eigene Verteidigung verantwortlich sind.
Fokus auf westliche Hemisphäre
Die Strategie betont die Verteidigung der Heimat als höchste Priorität, mit erneuter Konzentration auf die westliche Hemisphäre. Wichtige genannte Bereiche sind der Erhalt des Zugangs zum Panamakanal und Grönland, zusammen mit dem Bau des Golden Dome-Raketenabwehrsystems. 'Dies ist keine Strategie der Isolation,' betont das Pentagon, 'aber es gibt mehr Aufmerksamkeit für amerikanische Interessen auf allen Fronten.'
Das Dokument erwähnt auffälligerweise Präsident Trump 47 Mal und stellt einen Bruch mit der Strategie der Biden-Regierung von 2022 dar, die China als Amerikas größte Herausforderung betrachtete. Obwohl China als "weltweit mächtigste Nation nach den USA" beschrieben wird, stellt die Strategie klar, dass die USA keine direkte Konfrontation suchen, sondern chinesische Dominanz in der indo-pazifischen Region verhindern wollen.
NATO-Ausgabenvorgaben
Das Pentagon sagt, es werde genau darauf achten, ob sich Länder an Vereinbarungen halten, die letztes Jahr auf dem NATO-Gipfel in Den Haag getroffen wurden, wo sich die Mitgliedstaaten darauf einigten, die Verteidigungsausgaben auf 5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts pro Land zu erhöhen. Dies stellt eine signifikante Erhöhung gegenüber dem vorherigen Ziel von 2 Prozent dar, das viele europäische Länder nur schwer erreichen konnten.
Europäische Führungspersönlichkeiten haben ihre Besorgnis über die Verschiebung geäußert. Ein europäischer Diplomat merkte anonym an: 'Dies stellt eine fundamentale Veränderung der transatlantischen Beziehungen dar, die dauerhafte Auswirkungen auf die europäische Sicherheitsarchitektur haben könnte.'
Die Strategie folgt auf die Sicherheitsstrategie des Weißen Hauses, die Anfang Dezember veröffentlicht wurde und von europäischen Beamten als eine 'Frontalangriff auf Europa' voller harter Worte über die NATO und die Zukunft Europas beschrieben wurde.
Widerstand im Kongress
Der Kongress arbeitet bereits an Gesetzgebung, um die Fähigkeit des Pentagons, Truppenstärken in Europa und Südkorea zu senken, über den National Defense Authorization Act 2026 einzuschränken. Die Gesetzgebung würde eine Reduzierung der Truppen in Europa unter 76.000 verhindern, ohne eine Zertifizierung des Kongresses, dass solche Schritte die amerikanischen oder NATO-Sicherheitsinteressen nicht schädigen würden.
Für Südkorea legt der Gesetzentwurf ein Minimum von 28.500 Truppen fest und verlangt, dass das Pentagon den Kongress versichert, dass eventuelle Reduzierungen die Abschreckung gegen Nordkorea nicht schwächen. Diese Einschränkungen resultieren aus Bedenken über mögliche Pentagon-Pläne, Truppen in beiden Regionen zu reduzieren.
Die Nationale Verteidigungsstrategie wird alle vier Jahre erstellt und dient als wichtigste strategische Richtlinie des Verteidigungsministeriums, wobei die Nationale Sicherheitsstrategie in breite militärische Richtlinien für Planung, Truppenstationierung und Modernisierung übersetzt wird.
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