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Luís Montenegro bleibt Ministerpräsident von Portugal

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Luís Montenegro wurde erneut zum Ministerpräsidenten von Portugal ernannt, nachdem seine Partei bei den vorgezogenen Wahlen die meisten Sitze gewonnen hatte, jedoch ohne absolute Mehrheit. Er steht nun vor der Herausforderung, parlamentarische Unterstützung für sein Regierungsprogramm zu sichern.

Luís Montenegro bleibt Ministerpräsident von Portugal
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Luís Montenegro wurde nach den vorgezogenen Wahlen vom 18. Mai erneut zum Ministerpräsidenten von Portugal ernannt. Seine rechtsgerichtete Demokratische Allianz (AD) wurde die größte Partei, verfehlte jedoch die absolute Mehrheit.

Präsident Marcelo Rebelo de Sousa ernannte Montenegro nach Gesprächen mit mehreren Parteien, wobei sich zeigte, dass der Politiker auf ausreichende parlamentarische Unterstützung zählen könnte, wie eine Erklärung des Präsidenten verlauten ließ. Montenegro muss in Kürze sein Regierungsprogramm vorlegen.

Wenn der Plan nicht genügend parlamentarische Unterstützung findet, droht eine politische Blockade. Laut Verfassung können erst nach einem Jahr wieder Wahlen stattfinden. Diese Wahlen waren die dritten in Portugal seit 2022 und folgten auf den Zusammenbruch der Minderheitsregierung im März.

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