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NATO erzielt Konsens über Verteidigungsausgaben
Alle NATO-Mitgliedstaaten, einschließlich Spanien, haben einem neuen Entwurf für eine Erklärung zu den Verteidigungsausgaben zugestimmt, wie Diplomaten bestätigten. Die Vereinbarung sieht eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 5 % des BIP vor, eine Forderung, die ursprünglich vom ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump erhoben wurde.
Spaniens anfänglicher Widerstand
Der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez hatte sich zunächst gegen das 5 %-Ziel ausgesprochen und es als "unvernünftig" und "kontraproduktiv" bezeichnet. Nach Anpassungen des Textes und Zusicherungen an Spanien hat Madrid nun jedoch zugestimmt. Der Kompromiss ermöglicht es den Mitgliedstaaten, selbst zu bestimmen, wie viel Geld sie benötigen, um die gemeinsamen NATO-Ziele zu erreichen, vorausgesetzt, diese Ziele werden erreicht.
Textliche Anpassungen
Die endgültige Erklärung, die am kommenden Mittwoch in Den Haag unterzeichnet wird, behält die 5 %-Marke bei, jedoch mit differenzierterer Sprache. Die Formulierung "wir verpflichten uns" wurde durch "die Verbündeten verpflichten sich" ersetzt, was mehr Flexibilität bietet. Diese Änderung war entscheidend, um die Zustimmung Spaniens zu sichern, trotz des Drucks einiger NATO-Mitglieder, darunter die USA und osteuropäische Länder, auf strengere Bedingungen.
Niederländischer Vorschlag
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte schlug vor, das 5 %-Ziel in 3,5 % für direkte Verteidigungsausgaben und 1,5 % für verwandte Infrastruktur aufzuteilen, ein Schritt, der Bedenken zögerlicher Mitglieder zerstreuen sollte. Rutte betonte die Notwendigkeit der Einheit und sagte, dass ohne Kompromiss der Gipfel ohne greifbare Ergebnisse enden könnte.
Expertenmeinung
NATO-Korrespondentin Kysia Hekster wies darauf hin, dass die Allianz der Ansicht ist, das 5 %-Ziel sei notwendig, um die gemeinsamen Ziele zu erreichen, während Spanien überzeugt bleibt, dass es mit weniger auskommt. Die Unklarheit in der endgültigen Erklärung spiegelt ein empfindliches Gleichgewicht zwischen Ambition und Praktikabilität wider.
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