NATO-Gipfel wird 5%-Verteidigungsziel voraussichtlich nicht festlegen

Beim bevorstehenden NATO-Gipfel in Den Haag wird wahrscheinlich keine Einigung über eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 5 % erzielt werden, warnt Minister Ruben Brekelmans. Die vorgeschlagene Erhöhung würde für die meisten Mitgliedstaaten eine Verdoppelung ihrer Verteidigungsausgaben bedeuten und ist ein zentraler Tagesordnungspunkt. 'Das wird Trump nicht gefallen', sagt Verteidigungsexperte Peter Wijninga.

Der amerikanische Präsident Trump bestätigte seine Teilnahme am Gipfel im Juli in einem Telefongespräch mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof. Das 5%-Ziel ist eine Forderung der USA, obwohl die USA selbst dieses Ziel nicht erreichen, stellt Wijninga vom Den Haag Zentrum für Strategische Studien (HCSS) fest. NATO-Generalsekretär Rutte hat den Vorschlag bereits auf 3,5 % für direkte Verteidigungsausgaben und 1,5 % für indirekte Ausgaben wie Infrastruktur und Cybersicherheit abgeschwächt.

Rutte spricht von 'breiter Unterstützung' für das neue Ziel, aber Länder wie Belgien, Spanien und Italien bleiben skeptisch—sie erreichen derzeit nicht einmal das bestehende Ziel von 2 %. 'Die NATO arbeitet im Konsens, daher ist eine einstimmige Zustimmung erforderlich', erklärt Wijninga.