Rutte verrät versehentlich geplante neue NATO-Norm

NATO-Chef Mark Rutte hat versehentlich bekannt gegeben, wie hoch er die Verteidigungshaushalte der NATO-Länder erhöhen möchte. Die NATO-Länder wollen auf dem Gipfel in Den Haag eine neue Vereinbarung treffen und führen derzeit sehr heikle Verhandlungen darüber. „Ich gehe davon aus, dass wir in Den Haag ein hohes Verteidigungsausgabenziel von insgesamt 5 Prozent vereinbaren werden“, sagte Rutte heute.

Zuvor hatte Premierminister Dick Schoof bereits verraten, dass Rutte die deutliche Erhöhung vorgeschlagen hatte, obwohl 1,5 Prozentpunkte nicht speziell für die Verteidigung, sondern für unterstützende Maßnahmen gedacht sind. Schoof verriet später auch, dass die NATO-Länder bis 2032 Zeit hätten, das neue Ausgabenziel zu erreichen.

Rutte hatte bisher sorgfältig über seine Vorschläge geschwiegen, verriet das Ziel jedoch bei einem Treffen mit NATO-Parlamentariern im amerikanischen Dayton. Wie sich die 5 Prozent zusammensetzen würden, hielt er noch geheim, beeilte er sich zu sagen. „Was harte Verteidigungsausgaben betrifft, wird es deutlich mehr als 3 Prozent werden. Und es wird auch ein Ziel für verteidigungsbezogene Ausgaben geben.“