Elon Musk kann die Markennamen Robotaxi und Cybercab immer noch kaufen

Tesla-CEO Elon Musk kann sich immer noch dafür entscheiden, die Markennamen Robotaxi und Cybercab von ihren derzeitigen Eigentümern zu übernehmen, sagt Laura Fresco, Markenrechtsanwältin bei Hoyng Rokh Monegier. 'Wenn es Streitigkeiten mit Dritten gibt, muss man sie auskaufen.'

Ein weiterer Rückschlag für Musk: Das US-Markenamt hat Tesla die Erlaubnis verweigert, den Namen 'Robotaxi' als Marke einzutragen. Dasselbe gilt wahrscheinlich auch für Cybercab, sagt Fresco. Ein Markenname muss unterscheidungskräftig sein, und wenn er bestimmte Merkmale oder Eigenschaften von Waren beschreibt, kann er nicht monopolisiert werden. 'Die Idee ist, dass Robotaxi zu beschreibend ist und der Wettbewerber etwas Ähnliches verwenden können muss, um seine Dienstleistungen anzubieten.'

Bei Cybercab liegt etwas anderes vor: Der Name war bereits beansprucht. 'Auch hier könnte man darüber streiten, ob der Name unterscheidungskräftig ist, aber wenn ein Dritter früher war—es gibt viele Parteien, die etwas mit 'Cyber' registriert haben, und alle sagen, dass es in ihren Bereich fällt—bekommt man einen ganz anderen Konflikt.' Hinter Cybercab steht ein französisches Unternehmen, das im Getränkehandel tätig ist. 'Was das mit Cybercab zu tun hat, weiß ich nicht, aber das erfordert weitere Untersuchungen, sagen wir einfach.'

Nicht nur Cybercab ist bereits beansprucht, sondern auch Robotaxi ist in der EU registriert und müsste daher gekauft werden, fügt Fresco hinzu. Sie weist darauf hin, dass Musk in der Vergangenheit bereits die Marke X für Twitter erworben hat. 'Ich denke, die Hürde der Unterscheidungskraft für Robotaxi und Cybercab ist schwerer zu überwinden. Wenn das nicht klappt, kommt er nicht daran vorbei. Aber wenn es um Streitigkeiten mit Dritten geht, muss man sie auskaufen. Das ist immer noch eine Option.'