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Geringe Beteiligung an italienischem Referendum über schnelleren Pass für Ausländer

Ein Referendum in Italien über die Beschleunigung der Einbürgerung von Ausländern scheiterte an zu geringer Wahlbeteiligung, die unter den erforderlichen 50 % lag. Der Vorschlag zielte darauf ab, die Wartezeit für Nicht-EU-Bürger von zehn auf fünf Jahre zu verkürzen.

Geringe Beteiligung an italienischem Referendum über schnelleren Pass für Ausländer
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Ausgabe: DE

In Italien sind nicht genug Wähler zu einem Referendum darüber gekommen, ob Ausländer schneller einen italienischen Pass erhalten sollten. Daher wird das Referendum nicht für bindend erklärt.

Die Beteiligung lag bei 29 Prozent, weit unter dem erforderlichen Minimum von 50 Prozent.

Menschen, die von außerhalb der Europäischen Union nach Italien kommen und keine Familie im Land haben, müssen zehn Jahre warten, bevor sie die italienische Staatsbürgerschaft beantragen können. Hätte das Referendum genug Unterstützung erhalten, wäre diese Frist auf fünf Jahre gesunken.

Das Referendum wurde von einer Gruppe von NGOs und linken Parteien initiiert. Sie sammelten mehr als 500.000 Unterschriften, was die Regierung zwang, das Referendum anzusetzen.

Es ist ein Thema, das das Land spaltet. Ministerpräsidentin Meloni hat nicht gewählt und ihre Landsleute aufgefordert, dasselbe zu tun. Die Italiener konnten auch zu vier anderen weniger sensiblen Themen, darunter der Arbeitsmarkt, ihre Meinung äußern. Auch hier kamen zu wenige Wähler.

Es ist noch nicht bekannt, wie die Italiener, die gewählt haben, entschieden haben.

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