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YouTube schließt sich Tech-Riesen in Einigung mit Trump an
Das Google-Mutterunternehmen Alphabet hat eine Einigung in Höhe von 24,5 Millionen Dollar mit dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump über die Sperrung seines YouTube-Kontos nach dem Sturm auf das Kapitol am 6. Januar 2021 erzielt. Dies ist das dritte große Technologieunternehmen, das sich mit Trump nach ähnlichen Vereinbarungen mit Meta und X (ehemals Twitter) einigt.
Die Einigung umfasst 22 Millionen Dollar, die direkt an Trump gehen, der zugesagt hat, die Mittel für den Bau eines neuen Ballsaals im Weißen Haus zu verwenden, der Anfang 2029 fertiggestellt werden soll. Die verbleibenden 2,5 Millionen Dollar werden an andere an dem Fall beteiligte Parteien verteilt, darunter die Autorin Naomi Wolf, die in den letzten Jahren ebenfalls auf Social-Media-Plattformen eingeschränkt wurden.
Hintergrund der Sperrungen
Nach dem Sturm auf das Kapitol sperrten große Social-Media-Plattformen Trumps Konten und verwiesen auf Verstöße gegen ihre Richtlinien zur Aufstachelung zu Gewalt. YouTube sperrte Trumps Kanal am 12. Januar 2021 und schloss sich damit Facebook, Twitter und anderen Plattformen in einer koordinierten Branchenreaktion an.
"Diese Einigung stellt einen weiteren Sieg für die Meinungsfreiheit und Rechenschaftspflicht im digitalen Zeitalter dar," sagte ein Sprecher von Trumps Rechtsteam.
Breitere rechtliche Strategie
Trump hat eine aggressive rechtliche Strategie gegen Medienunternehmen verfolgt, von denen er glaubt, dass sie ihm Unrecht getan haben. In den letzten Monaten hat er Vergleiche von CBS (16 Millionen Dollar), ABC News (15 Millionen Dollar) und nun YouTube erzielt. Diese Fälle betreffen typischerweise Vorwürfe der Verleumdung oder unfaire Behandlung in der Medienberichterstattung.
Die Rechtsstreitigkeiten des ehemaligen Präsidenten erstrecken sich über Social-Media-Plattformen hinaus. Er hat kürzlich eine Klage in Höhe von 15 Milliarden Dollar gegen die New York Times eingereicht, obwohl der Fall schnell von einem Richter abgewiesen wurde. Ein weiterer laufender Fall betrifft das Wall Street Journal wegen eines Artikels über Trumps Beziehung zu Jeffrey Epstein.
Wiederherstellung der Plattformzugänge
Trump hat schrittweise wieder Zugang zu großen Social-Media-Plattformen erhalten. X stellte sein Konto 2022 wieder her, kurz nachdem Elon Musk die Plattform übernommen hatte. Alphabet stellte Trumps YouTube-Zugang 2023 wieder her, und Meta folgte, indem es ihm im selben Jahr die Rückkehr zu Facebook und Instagram ermöglichte.
Trotz dieser Wiederherstellungen deuten die Vergleiche auf anhaltende Spannungen zwischen dem ehemaligen Präsidenten und Technologieunternehmen hinsichtlich Inhaltsmoderationsrichtlinien und Plattform-Governance hin.
Finanzielle Auswirkungen und Unternehmensreaktion
Für Alphabet stellt die Einigung in Höhe von 24,5 Millionen Dollar eine geringfügige finanzielle Überlegung angesichts der Marktbewertung des Unternehmens von fast 3 Billionen Dollar dar. Das Unternehmen hat sich geweigert, zu den spezifischen Gründen für die Einigung Stellung zu nehmen, und hält an seiner Standardpraxis fest, rechtliche Angelegenheiten nicht öffentlich zu diskutieren.
Das Muster der Vergleiche spiegelt einen breiteren Trend wider, bei dem Medienunternehmen eine finanzielle Beilegung langwierigen Rechtsstreitigkeiten mit dem ehemaligen Präsidenten vorziehen, der seine Bereitschaft gezeigt hat, Rechtsstreitigkeiten aggressiv zu verfolgen.
