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Historisches Digitalhandelsabkommen abgeschlossen
Die Europäische Union und ASEAN haben nach jahrelangen Gesprächen Verhandlungen über ein bahnbrechendes Digitalhandelsabkommen abgeschlossen. Der heute angekündigte Rahmen legt Regeln für grenzüberschreitende Datenflüsse, Cybersicherheitsstandards und digitalen Marktzugang zwischen den beiden Wirtschaftsblöcken fest.
Wesentliche Bestimmungen
Das Abkommen umfasst verbindliche Verpflichtungen zu:
- Verbot von Datenlokalisierungsanforderungen
- Gegenseitige Anerkennung digitaler Signaturen
- Gemeinsame Zertifizierungsrahmen für Cybersicherheit
- Schutz von Quellcodes und Algorithmen
- Online-Verbraucherschutzstandards
Wirtschaftliche Auswirkungen
Dieses Abkommen schafft neue Möglichkeiten für die jährliche Handelsbeziehung im Wert von 265 Milliarden Euro. EU-Kommissar Valdis Dombrovskis erklärte: "Durch den Abbau digitaler Barrieren ermöglichen wir KMU den Zugang zu neuen Märkten und die Teilnahme an der digitalen Wirtschaft." ASEAN-Generalsekretär Kao Kim Hourn betonte, wie der Rahmen das Ziel der ASEAN unterstützt, bis 2045 die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt zu werden.
Geopolitischer Kontext
Das Abkommen kommt vor dem Hintergrund globaler Handelskonflikte und stellt einen bedeutenden Schritt in der EU-Strategie zur Diversifizierung von Lieferketten dar. Es baut auf bestehenden bilateralen Freihandelsabkommen mit Singapur und Vietnam auf und schafft eine Grundlage für künftige Abkommen zwischen Regionen. Der digitale Pakt steht auch im Einklang mit den laufenden Verhandlungen zum ASEAN-Rahmenabkommen für die digitale Wirtschaft.
Umsetzungszeitplan
Das Abkommen wird vor der Ratifizierung rechtlich geprüft, wobei eine vollständige Umsetzung bis Anfang 2026 erwartet wird. Technische Arbeitsgruppen werden vierteljährlich zusammentreten, um neue digitale Handelsfragen zu behandeln.
