Diplomatischer Durchbruch trotz Spannungen
Der Iran hat sich bereit erklärt, die Atomverhandlungen mit Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich nächste Woche wieder aufzunehmen, nachdem das europäische Trio mit neuen Sanktionen gedroht hatte. Der Durchbruch kam nach dringenden Telefongesprächen zwischen dem iranischen Außenminister Abbas Araghchi und seinen europäischen Kollegen am Freitag.
Sanktionsfrist droht
Die E3-Länder (Frankreich, Deutschland, UK) hatten ein Ultimatum gestellt und gefordert, dass der Iran bis zum 31. August eine "zufriedenstellende Lösung" für sein Atomprogramm findet, andernfalls würden UN-Sanktionen durch den "Snapback"-Mechanismus wieder eingeführt. Dieser Mechanismus ermöglicht die automatische Wiedereinführung früherer Sanktionen, wenn der Iran gegen die Bedingungen des Atomabkommens von 2015 verstößt.
Historischer Kontext des JCPOA
Das Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (JCPOA), das 2015 zwischen dem Iran und Weltmächten unterzeichnet wurde, legte erhebliche Beschränkungen für iranische Atomaktivitäten im Austausch gegen Sanktionserleichterungen fest. Das Abkommen erlitt jedoch einen großen Rückschlag, als der ehemalige US-Präsident Donald Trump sich 2018 einseitig aus dem Abkommen zurückzog und harte Wirtschaftssanktionen wieder einführte.
IAEA-Zugang entscheidende Frage
Ein wichtiger Streitpunkt in den kommenden Verhandlungen wird die Wiederherstellung des Zugangs für Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) zu iranischen Atomanlagen sein. Der Iran setzte die Zusammenarbeit mit der UN-Atomaufsichtsbehörde im Juli nach massiven israelischen und US-Angriffen auf seine Atomstandorte während eines 12-tägigen Konflikts im Juni aus.
Schadensbewertung umstritten
Das Ausmaß der Schäden am iranischen Atomprogramm durch die Juni-Angriffe bleibt unklar. Während US-Beamte erhebliche Zerstörungen behaupteten, insbesondere in der Anreicherungsanlage Fordow, behaupten iranische Behörden, die Schäden seien begrenzt gewesen und angereichertes Uran sei vor den Angriffen entfernt worden. Unabhängige Bewertungen deuten darauf hin, dass die Angriffe das iranische Atomprogramm zurückwarfen, aber seine Fähigkeiten nicht beseitigten.
Europäische Besorgnis eskaliert
Die europäische Besorgnis über iranische Atomaktivitäten hat in den letzten Monaten zugenommen. Die IAEA berichtete im Mai, dass der Iran mehr als 400 kg Uran angesammelt habe, das auf 60% Reinheit angereichert wurde - weit über die für die zivile Kernenergie erforderlichen Werte hinaus und sich Konzentrationen von Waffengrade von 90% nähernd.
Diplomatische Kanäle offen
Trotz der Spannungen betonten iranische Beamte ihr Engagement für diplomatische Lösungen. "Die Islamische Republik Iran hat den Weg der Diplomatie nie verlassen und ist offen für jede diplomatische Lösung, die die Rechte und Interessen des iranischen Volkes garantiert", erklärte Außenminister Araghchi.
Parallel zu den E3-Gesprächen sind iranische Diplomaten mit IAEA-Beamten in Wien verabredet, um die Wiederherstellung des Überwachungszugangs zu besprechen. Der Erfolg dieser technischen Gespräche wird entscheidend für den Aufbau von Vertrauen vor den breiteren politischen Verhandlungen sein.