Breite Unterstützung unter NATO-Ministern in Brüssel für deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Innerhalb der NATO gibt es breite Unterstützung für eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 5 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) jedes Mitgliedstaats. Generalsekretär Rutte hat dies nach dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel erklärt. Der derzeitige NATO-Standard liegt bei 2 %, aber einige Länder erfüllen diesen bereits nicht.

Die formelle Entscheidung zur Erhöhung auf 5 % soll später in diesem Monat auf dem NATO-Gipfel in Den Haag getroffen werden. Rutte wird vorschlagen, dass die Mitgliedstaaten 3,5 % ihres BIP für reine Verteidigungsausgaben verwenden, mit Priorität auf Personal, Luftabwehr, Artillerie, Munition, Drohnen, schwerem Lufttransport und Logistik.

Die verbleibenden 1,5 % können auch für verteidigungsbezogene Ausgaben verwendet werden, wie Infrastruktur, die für die territoriale Verteidigung essentiell ist, Investitionen in die Verteidigungsindustrie und die Vorbereitung der Gesellschaft auf eine Kriegssituation. Rutte wurde nicht konkreter, sondern sagte, dass die Details im Vorfeld des Gipfels ausgearbeitet werden.