Ungarn blockiert 12 ukrainische Nachrichtenseiten als Vergeltung

Digitale Eskalation in Osteuropa

Ungarn hat Vergeltungsmaßnahmen gegen die Ukraine ergriffen, indem es den Zugang zu zwölf ukrainischen Nachrichtenwebsites blockiert hat. Dies markiert eine bedeutende Eskalation im anhaltenden Informationskrieg zwischen den beiden Nachbarländern. Der Schritt erfolgt als direkte Reaktion auf die frühere Entscheidung der Ukraine, in diesem Monat acht ungarischsprachige Nachrichtenseiten zu blockieren.

Betroffene Medien

Zu den blockierten ukrainischen Seiten gehören einige der beliebtesten Nachrichtenplattformen in der Ukraine, darunter die vielgelesene Pravda. Obwohl die genaue Reichweite dieser Seiten in Ungarn unklar bleibt, unterstreicht die symbolische Natur der Aktion die sich verschlechternden diplomatischen Beziehungen zwischen Budapest und Kiew.

Der Konflikt begann, als ukrainische Behörden auf Empfehlung der Geheimdienste ungarischsprachige Medienplattformen in der Ukraine blockierten. Sicherheitsbeamte behaupteten, diese Seiten förderten prorussische Narrative, die eine Bedrohung für die nationale Sicherheit darstellten. Eines der betroffenen ungarischen Medien, Origo, ist für seine wohlwollende Berichterstattung über die Regierung von Premierminister Viktor Orbán bekannt.

Offizielle Rechtfertigung

Gergely Gulyas, der Stabschef von Orbán, verteidigte die Maßnahmen Ungarns als "proportionale Reaktion auf einen völlig ungerechtfertigten Angriff". In einer offiziellen Stellungnahme argumentierte Gulyas, dass die Ukraine die ungarischen Seiten blockiert habe, weil sie europäische Sanktionen gegen Russland und europäische Unterstützung für die Ukraine kritisierten.

"Wenn die Zersplitterung der EU jetzt der Grund für die Ukraine ist, staatliche Zensur zu praktizieren, dann sollte die Ukraine vielleicht in Betracht ziehen, ihre EU-Kandidatur zurückzuziehen," schrieb Gulyas in einer scharf formulierten Erklärung.

Breiterer politischer Kontext

Die Medienblockade stellt das jüngste Kapitel in der komplexen Beziehung zwischen Ungarn und der Ukraine dar, die durch mehrere Faktoren belastet ist. Ungarn unterhält trotz des anhaltenden Krieges in der Ukraine relativ freundschaftliche Beziehungen zu Russland, bezieht weiterhin russisches Gas und wird beschuldigt, seine Drohnen den ukrainischen Luftraum verletzen zu lassen.

Laut Wikipedia haben die Spannungen zwischen den beiden Ländern historische Wurzeln, die bis zur ungarischen Eroberung des Karpatenbeckens und jüngeren Streitigkeiten über die Rechte ethnischer Ungarn in der ukrainischen Region Transkarpatien zurückreichen.

Der Konflikt betrifft auch Orbáns langjährige Opposition gegen liberaldemokratische Institutionen, wobei Gulyas speziell erwähnte, dass die Ukraine ungarische Seiten blockierte, weil sie es "wagten", die Soros-Stiftung zu kritisieren. Die Stiftung, gegründet vom ungarischstämmigen Philanthropen George Soros, war ein häufiges Ziel von Orbáns konservativer Regierung.