Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro wegen Putschversuchs schuldig

Historisches Urteil: Bolsonaro wegen Putschversuchs verurteilt

Brasiliens Oberstes Gericht hat ein historisches Urteil gefällt und den ehemaligen Präsidenten Jair Bolsonaro des Versuchs des Staatsstreichs für schuldig befunden. Die einstimmige Entscheidung von drei der fünf Richter markiert einen Wendepunkt in der brasilianischen Politik und Justiz.

Der Januar-8-Aufstand

Die Verurteilung geht auf die gewalttätigen Ereignisse vom 8. Januar 2023 zurück, als Tausende von Bolsonaro-Anhängern das brasilianische Kongressgebäude, den Präsidentenpalast und die Gebäude des Obersten Gerichtshofs in Brasília stürmten. Der Mob versuchte, den Wahlsieg des linken Rivalen Luiz Inácio Lula da Silva rückgängig zu machen, der eine Woche zuvor vereidigt worden war.

Laut Gerichtsdokumenten wurde Bolsonaro beschuldigt, sich mit Verbündeten verschworen zu haben, um Lulas Wahlsieg 2022 zu untergraben. Die Staatsanwälte legten Beweise vor, die eine Koordination zwischen Bolsonaros innerem Kreis und den Randalierern zeigten, die erhebliche Schäden an Regierungsinstitutionen verursachten.

Höchststrafe droht

Bolsonaro droht nun bis zu 43 Jahre Gefängnis, wobei die Strafe zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt wird. Der ehemalige Präsident hat stets bestritten, an dem Putschversuch beteiligt gewesen zu sein, und behauptet, nichts von Plänen gewusst zu haben, Regierungsgebäude anzugreifen oder angebliche Mordpläne gegen Lula.

'Dieses Urteil sendet eine klare Botschaft, dass niemand in Brasilien über dem Gesetz steht,' sagte die politische Analystin Maria Silva von der Universität São Paulo. 'Es stärkt unsere demokratischen Institutionen und zeigt, dass Versuche, sie zu untergraben, mit Gerechtigkeit beantwortet werden.'

Der Fall hat internationale Aufmerksamkeit erregt, wobei Menschenrechtsorganisationen und demokratische Regierungen die Verfahren genau verfolgten. Das Urteil folgt auf monatelange Untersuchungen und Zeugenaussagen von Militärbeamten, die enthüllten, dass Bolsonaro angeblich einen Selbstputsch geplant hatte, um an der Macht zu bleiben.